Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Vertragspartner

Vertragspartner des Kunden ist die TARGA GmbH, Coesterweg 45, 59494 Soest, nachfolgend TARGA genannt.

§ 2 Geltungsbereich/Allgemeines

(1)Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen TARGA und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, TARGA hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
(2)TARGA ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer Pflichten die Leistung eines Dritten (Erfüllungsgehilfe) in Anspruch zu nehmen. Es werden an den Erfüllungsgehilfen nur die Personen- und Bilddateien weitergegeben, die zu einer vollständigen Bearbeitung notwendig sind.
(3)Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
(4)Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
(5)Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
(6)Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für den Kunden jederzeit zugänglich.

§ 3 Vertragsabschluss

Der Kunde erteilt TARGA durch Zusendung von Digitalvorlagen in Dateiform (im Folgenden: Bilder) den Auftrag zur Herstellung von Druckerzeugnissen. TARGA wird den Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, sondern nur, wenn wir dies ausdrücklich erklären. Die Annahmeerklärung von TARGA erfolgt binnen 5 Tagen durch ausdrückliche Bestätigung oder durch Zusendung der Ware durch TARGA oder eines ihrer Erfüllungsgehilfen.

§ 4 Preise/Versandkosten

Es gelten die am Tag der Auftragserteilung gültigen, auf der Website von TARGA (www.lidl-fotos.de) angegebenen Preise in EURO. Der Preis setzt sich zusammen aus dem Auftragswert und den Versandkosten inklusive aller Steuern und sonstiger Preisbestandteile. Die Preise beinhalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.

§ 5 Zahlung

Der Kunde kann die Foto-Artikel per SEPA-Lastschrift, Rechnung, Kreditkarte oder PayPal bezahlen. Targa behält sich das Recht vor im Einzefall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Erteilt der Kunde der Targa ein SEPA-Mandat, oder gibt bei Angaben der Bestellung das Zahlverfahren Kreditkarte an, ermächtigt der Kunde die Targa ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge einzuziehen. Der Einzug des Betrages erfolgt bei Kreditkarte umgehend mit Versand-und bei Lastschrift sechs Bankarbeitstage nach Versand der Warenlieferung. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird 5 Tage verkürzt. Falls eine Abbuchung vom Konto des Kunden per Lastschrifteinzug aus vom Kunden zu vertretenden Gründen scheitert, hat der Kunde Targa die durch die Rückbelastung entstandenen Bankbearbeitungsgebühren zu erstatten. Die Rechnung wird an die vom Kunden angegebene Rechnungsadresse ausgestellt und liegt der Warensendung bei.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren aus derselben Bestellung bleibt die Ware Eigentum von TARGA.

§ 7 Gefahrübergang, Lieferbedingungen

Die Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung des Quellmaterials oder von Datenträgern geht mit der erfolgreichen Anlieferung im Digital-Labor auf TARGA über. Sofern zwischen dem Kunden und TARGA nichts Abweichendes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung oder Abholung der Bilder gemäß den in der Bestellsoftware oder der Website festgelegten Bestimmungen. Angaben zur Lieferzeit sind dem Menüpunkt Lieferung & Service zu entnehmen.

§ 8 Aufrechnung

Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten sind oder durch TARGA anerkannt wurden.

§ 9 Nichtbestehen von Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht des Kunden gemäß § 312 g Absatz 1 ist nach § 312 g Absatz 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen, da die erstellten Bilder nach den Vorgaben des Kunden angefertigt wurden und auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

§ 10 Gewährleistung

Die Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung des Quellmaterials oder von Datenträgern geht mit der erfolgreichen Anlieferung im Digital-Labor auf TARGA über. Sofern zwischen dem Kunden und TARGA nichts Abweichendes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung oder Abholung der Bilder gemäß den in der Bestellsoftware oder der Website festgelegten Bestimmungen. Angaben zur Lieferzeit sind dem Menüpunkt Lieferung & Service zu entnehmen.

§ 11 Haftungsbeschränkung

(1)TARGA haftet auf Schadensersatz aus jeglichem Rechtsgrund der Höhe nach entsprechend diesen Bestimmungen.
(2)Die Haftung von TARGA für Schäden, die von TARGA oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden, ist der Höhe nach unbegrenzt.
(3)Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung auch bei einer einfach fahrlässigen Pflichtverletzung der Höhe nach unbegrenzt.
(4)Gleiches gilt für Schäden, die durch Fehlen einer durch TARGA garantierten Beschaffenheit hervorgerufen wurden.
(5)Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet TARGA, wenn keiner der in den Absätzen 2 bis 4 genannten Fälle gegeben ist, der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Der Begriff der Kardinalpflicht bezeichnet dabei abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
(6)Jede weitere Haftung ist ausgeschlossen, insbesondere ist die Haftung ohne Verschulden ausgeschlossen.
(7)Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 12 Urheberrecht, Strafrecht

Der Kunde ist für die Inhalte der übertragenen Bilddateien und des eingesandten Quellmaterials selbst verantwortlich. Er hat sicher zu stellen, dass bei allen der TARGA übertragenen Arbeiten sowie der Archivierung von Bilddateien die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorhanden sind. Alle aus einer etwaigen Verletzung dieser Rechte entstehenden Folgen trägt allein der Kunde. Sofern dritte Personen gegenüber TARGA eine Verletzung Ihrer Rechte geltend machen, verpflichtet sich der Kunde, TARGA spätestens auf erstes schriftliches Anfordern von sämtlichen berechtigten, gegenüber TARGA von dritter Seite geltend gemachten Ansprüchen frei zustellen und TARGA etwaige sonstige Schäden zu ersetzen, soweit der Kunde diese zu vertreten hat. Der Kunde sichert zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen geltende Verbotsnormen, insbesondere gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornografie (§ 184 ff. StGB) verstoßen. Sollten TARGA Zuwiderhandlungen gegen diese Zusicherung bekannt werden, wird TARGA unverzüglich die zuständigen Strafverfolgungsbehörden einschalten. Kommerzielle Datenträger werden nur mit schriftlicher Einwilligung des Berechtigten und nur zur Sicherung der Inhalte für den privaten Gebrauch des Kunden digitalisiert. Nachweislich urheberrechtsgeschützte Materialien, die ohne schriftliche Genehmigung des Urhebers zur Bearbeitung eingeschickt werden, können nicht bearbeitet werden und werden auf Kosten des Auftraggebers zurück geschickt.

§ 13 Plattform zur Online-Streitbeilegung

Ab dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1)Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2)Sofern der Kunde Kaufmann ist und in dieser Eigenschaft handelt wird der Sitz von TARGA als Gerichtsstand vereinbart. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder hat er nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder ist der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von TARGA.
(3)Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die jeweils einschlägige gesetzliche Regelung.

TARGA GmbH
Coesterweg 45
59494 Soest
E-Mail: targa@targa-online.com
Internet: www.targa-online.com
Tel: +49 (0)211 / 54691755
Fax: +49 (0)2921 / 3803890

Geschäftsführer: Matthias Klauke
HRB: 5829
Registergericht: Arnsberg
USt.-Id. Nr.: DE 811937905
WEEE-Reg.-Nr.: DE 83403208
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